Der MIT Kreisverband Nordhausen hatte am 19.02. zum Jahresempfang nach Nordhausen in den Kneiff-Garten geladen. Neben Vertretern des Landesvorstandes der CDU Thüringen waren zahlreiche Mitglieder aus den Nordthüringer CDU Kreis- und Ortsverbänden sowie der MIT Kreisverbände erschienen.
Seit Jahren mahnt die MIT über alle Ebenen eine stärkere wirtschaftspolitische Ausrichtung und einen konservativeren Kurs der CDU an, um die Wettbewerbsfähigkeit insbesondere der kleinen und mittleren Unternehmen und den Wohlstand für Nachfolgegenerationen nicht zu gefährden.
Nach Einschätzung des MIT Kreisverbandes in Nordhausen sowie der Nachbarverbände im Eichsfeld und Kyffhäuserkreis ist die aktuelle Situation der Thüringer CDU auch das Ergebnis einer bundespolitischen Fehlentwicklung. Das Fehlen klarer Visionen und Zielvorgaben bzw. eine schlechte Kommunikation von Entscheidungen haben maßgeblich zum Profilverlust der Partei beigetragen.
Ferner sieht der MIT Kreisvorstand um Torsten Juch und Marcel Kübler den Unvereinbarkeitsbeschluss der Bundes-CDU, in Hinblick auf die politischen Realitäten in Thüringen, als ungeeigneten Versuch einer politischen Abgrenzung. Auf Basis einer klaren eigenen politischen Agenda hätten die für Thüringen so wichtigen Themen der CDU, welche den positiven Kurs des Freistaats seit der Wende erst ermöglicht haben, auch mit Der Linken erörtern werden müssen.
Viele der Wortmeldungen zielten ebenfalls auf Gesprächsangebote mit Ramelow ab. Hätte die CDU zentrale Themen durchsetzen können, wäre nach Meinung einiger Anwesender sogar eine Koalition mit Der Linken denkbar gewesen. Aber zu einem Tango gehören immer noch 2, wie Egon Primas die Voreingenommenheit einiger Vertreter Der Linken gegen eine solche Idee zu verstehen gab.
Einigkeit bestand hinsichtlich der Brandmauern gegenüber der AfD! Ziel muss es sein, durch klare Programmatik die AfD auf das Maß zurückzuführen, welches einer rechtsextremen Partei in Deutschland hinsichtlich des Wählerpotentials maximal möglich ist. Repräsentative Umfragen sehen dieses bei 2 bis höchstens 13 Prozent. NPD und DVU sind regelmäßig an der 5 % Hürde gescheitert.
Wichtig dafür sind neben einer konservativeren und wirtschaftspolitischeren Agenda sowie entsprechender personeller Verkörperung auf Bundesebene durch Vertreter wie z. B. Friedrich Merz oder den MIT-Bundesvorsitzenden Carsten Linnemann, vor allen Dingen ein fairer Umgang untereinander und mannschaftliche Geschlossenheit.
So bleibt als Fazit neben der offenen und guten Gesprächskultur, welche wieder die Diskussion und Meinungspluralität innerhalb der Partei pflegt, die Hoffnung auf eine politische Neuausrichtung. Die avisierten Kreis- und Landesparteitage sowie auch die Entwicklungen in der Bundes-CDU ermöglichen entsprechende Weichenstellungen. Die aktuelle Situation muss für einen positiven Aufbruch genutzt werden.
MIT Kreisverband Nordhausen
Zur Unterstützung im Thüringer Landtagswahlkampf besuchte Dr. Carsten Linnemann gemeinsam mit der Erfurter Landtagskandidatin und Mitglied des MIT-Landesvorstandes Prof. Dr. Regina Polster zwei IT-Unternehmen und nahm anschließend an einer erweiterten Landesvorstandssitzung teil.
In den Gesprächen mit den Unternehmensleitungen PDV Systeme GmbH und X-FAB Semiconductor Foundries GmbH wurden die Probleme der Digitalisierung in Thüringen thematisiert. Neben einer Forcierung des Breitbandausbaues muss in Thüringen auch an einer Verbesserung des E-Governments gearbeitet werden. Gerade im Bereich der elektronischen Aktenführung hat Thüringen einen enormen Nachholbedarf. Das Unternehmen PDV bietet mit seinem Produkt VISkompakt ein modulares System für die Digitalisierung allgemeiner interner Verwaltungsprozesse an, welches bereits in vielen Bundesländern bereits erfolgreich im Einsatz ist. Neben den Landesverwaltungen brauchen aber auch die Kommunalver-waltungen dringend Unterstützung bei der Einführung einer E-Akte. Eine nachhaltige Effizienzsteigerung durch E-Government ist nur möglich, wenn alle Verwaltungsebenen rechtssicher miteinander kommunizieren können.
Bei einem Rundgang durch die Produktionshallen von X-FAB wurde schnell deutlich, welche großen Investionssummen hier auch zukünftig notwendig sind, um weiterhin ein weltweit führendes Unternehmen im Halbleitermarkt zu bleiben. Eine intensive Diskussion über die aktuelle Wirtschaftsförderung in Thüringen sowie die Subventionspolitik des Bundes war dementsprechend fast vorprogrammiert. 
Am Abend nahm Dr. Linnemann auf Einladung des MIT-Landesvorsitzenden Gerd Albrecht an einer erweiterten MIT-Landesvorstandssitzung teil. Neben dem Landtagswahlkampf im Allgemeinen wurden die aktuellen wirtschaftspolitischen Herausforderungen in Thüringen diskutiert. Neben den aus Sicht des Mittelstands problematischen Thüringer Vergabe- und Bildungsfreistellungsgesetzen, wurden die Möglichkeiten des Prinzips der Genehmigungsfiktion zur Beschleunigung von Antragsverfahren und geeignete Maßnahmen zur Behebung des akuten Fachkräftemangels sowie zur Stärkung der Meister- und der Dualen Ausbildung diskutiert.
Fazit des Tages: Der Thüringer Mittelstand hat eindeutig mehr zu bieten als Thüringer Bratwurst und Thüringer Klöße. Zur Stärkung des Mittelstandes brauchen wir aber dringend eine starke Stimme für die Mittelstands- und Wirtschaftspolitik auf Bundesebene und in der Thüringer Landespolitik.
Der Landesvorsitzende Gerd Albrecht erklärte anlässlich des Wahlergebnisses der Thüringer Landtagswahl:
„Wir unterstützen unseren Landesvorsitzenden der CDU Thüringen, Mike Mohring MdL in seiner Absicht, die Gespräche in der Mitte unserer Gesellschaft zu führen, um eine Regierung der Mitte zu erreichen.
Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion Thüringen spricht sich gegen jede Form der Zusammenarbeit mit AfD und Linke aus, egal ob Koalition oder Kooperation. Wir sind auch gegen Gespräche mit den Vertretern dieser Parteien, die das Ziel einer möglichen Regierungsbildung haben.“
Erfurt, der 5. November 2019
Fulminante Rede von Friedrich Merz gestern Abend vor über 800 begeisterten Gästen in Nordhausen bei unserem Countdown zur Landtagswahl in Thüringen. Vielen Dank für die Unterstützung unseres Spitzenkandidaten Mike Mohring im Wahlkampf! Wer nicht dabei sein konnte: Hier gibt es einen viereinhalbminütigen Video-Rückblick auf das Finale der #Merzrede. #Aufbruch2019 #starkeMitte
Auszug aus der Rede von Friedrich Merz
Die vollständige Rede sehen Sie hier (43 min)
Mit 98 Prozent: Carsten Linnemann als MIT-Chef wiedergewählt - Steffen Peschke vertritt auch in den nächsten 2 Jahren die MIT Thüringen als Beisitzer im Bundesvorstand
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Linnemann führt für zwei weitere Jahre die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) als Vorsitzender an. Der 42-jährige Volkswirt erhielt beim Bundesmittelstandstag der MIT am Freitag in Kassel 98 Prozent der Delegiertenstimmen. Insgesamt stimmten 418 Delegierte für Linnemann (2 Enthaltungen, 10 Nein-Stimmen). Linnemann ist seit 2013 im Amt.
Linnemann forderte die CDU dazu auf, ihr Profil zu schärfen. „Wir müssen aufpassen, dass wir nicht zu einer Karaoke-Partei werden, die dem Zeitgeist hinterher rennt und den Ton anderer Parteien imitiert. Die CDU muss wieder eine Partei werden, die Politik aus Überzeugung macht. Und zwar für jeden erkennbar“, sagte Linnemann. „Unsere Volksparteien brauchen eine klare Sprache, Überzeugungen und Positionen.“ Andernfalls drohten Wähler zu anderen Parteien abzuwandern. „Die Union muss mit Überzeugungen in die Verhandlungen gehen, damit vernünftige Lösungen herauskom-men“, so Linnemann. Für das Wahlprogramm der Union müssten drei Seiten ausreichen.
Der MIT-Vorsitzende warnte vor einer Verrohung des politischen Klimas in Deutschland: „Dieses Land ist so politisiert, so polarisiert und so moralisiert wie lange nicht.“ Eine Demokratie lebe aber von unterschiedlichen Meinungen.
Linnemann beklagte zu hohe Steuersätze für Unternehmen in Deutschland. „Kein vergleichbares Land auf diesem Globus hat so hohe Unternehmenssteuersätze wie Deutschland. „Wenn wir hier nicht schnell umsteuern, droht Deutschland in wichtigen Bereichen den internationalen Anschluss zu verlieren.“ Genauso seien die Energiekosten zu hoch und müssten gesenkt werden. Bei den Steuerzahlern dürfe die Politik die hohen Sozialversicherungsbeiträge nicht aus den Augen verlieren.
Einer Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung erteilte Linnemann eine klare Absage. „Wir haben jah-relang Politik mit der Gießkanne gemacht, das muss ein Ende haben. Wir können nicht nur ständig darüber reden, wie wir leben wollen, sondern müssen endlich wieder die Frage in den Mittelpunkt stellen, wovon wir leben wollen“, so Linnemann. Dabei komme es mehr denn je auf die MIT an: „Wir sind eine der letzten verbliebenen Vereinigungen in Deutschland, die sich für die Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft stark macht.“
Die MIT tagt an diesem Wochenende unter dem Motto „Wir alle sind Wirtschaft“ in Kassel. Am heu-tigen Freitag um 19 Uhr spricht die Vorsitzende der CDU Deutschlands, Bundesverteidigungsminis-terin Annegret Kramp-Karrenbauer, zu den Delegierten. Zuvor diskutieren Bundesgesundheitsmi-nister Jens Spahn und Gesamtmetall-Präsident Rainer Dulger über die Frage „Markt vs. Staat – wohin steuert die Wirtschaftspolitik?“. Am Samstagmorgen spricht Friedrich Merz, Vizepräsident des Wirtschaftsrates.
Am 17.09.2019 besuchten Mitglieder der MIT Kreis Gotha die COEXAL GmbH in Schönau vor dem Walde. COEXAL ist eines der führenden Unternehmen zur Herstellung von Fließpressteilen aus Aluminium und dessen Legierungen, Kupfer, Zink und Magnesium. Zum innovativen Programm gehören auch Tiefzieh- und Stanzteile aus allen tiefziehbaren Materialien. COEXAL beschäftigt dauerhaft 250 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die im 3-Schicht-Betrieb eingesetzt sind.
Der in Schönau v.d.W. ansässige Betrieb hat an diesem Standort seit der Wende ca. 35 Millionen € investiert und damit die Basis für die Herstellung von Produkten mit höchstem Qualitätsprofil gelegt. COEXAL beliefert weltweit namhafte Unternehmen der Automobil- und Elektroindustrie, der Pyrotechnik und des Maschinenbaus.
Durch das Unternehmen führte der Senior-Chef, Wolfgang Prinz, der seit der Wende maßgeblich für die beeindruckende geschäftliche und technologische Entwicklung des Unternehmens verantwortlich zeichnet. Die Verantwortung für das Familien-Unternehmen hat W. Prinz nunmehr in die Hände der nächsten Generation gelegt.
Zur Gruppe der MIT Kreis Gotha gehörten auch der Landtagskandidat der CDU für den Wahlkreis 14, Gotha 1, Hans Georg Creutzburg, sowie der CDU-Bürgermeister der Gemeinde Leinatal, Uwe Oßwald, zu der Schönau v.d.W. gehört. Auch Wolfgang Prinz ist seit langem Mitglied der CDU Kreis Gotha.
Für Creutzburg war und ist es wichtig, die Unternehmen des Mittelstandes in seinem Wahlkreis zu besuchen. „Ich will aus 1. Hand erfahren, was die Unternehmen bedrückt und welche Anforderungen sie an die zukünftige Wirtschaftspolitik des Landes Thüringen stellen. Nur in der engen Kooperation mit den Unternehmen und den Bürgern kann Politik entscheidend für die positive Entwicklung Thüringens wirken“, so Creutzburg in seiner Stellungnahme.
Die Mitglieder der MIT zeigten sich durchweg begeistert und positiv überrascht von der technischen Präzision und der Innovationsfähigkeit und -kraft des Unternehmens.
Die MIT Kreis Gotha wünscht diesem Unternehmen des Mittelstandes und der Familie Prinz auch für die Zukunft weiterhin viel Erfolg.
Direkt nach der Wende wurde unter dem Bundesvorsitzenden der MIT, dem Berliner Wirtschaftssenator Elmar Pieroth, der Landesverband Thüringen der „Mittelstandsvereinigung der CDU/CSU“ gegründet. 30 Jahre später stand der Landesmittelstandstag der MIT Thüringens in Gösen unter dem Vorzeichen der Landtagswahl und der großen Unzufriedenheit mit der Mittelstands- und Wirtschaftspolitik nach 5 Jahren mit einer RRG-Regierung.
Im Vorfeld des Landesmittelstandstages hatte der Landesvorstand mit den Kreisvorsitzenden auf einer Klausurtagung ein Positionspapier erarbeitet, in dem die Forderungen an die Thüringer Landespolitik für einen wettbewerbsfähigen Mittelstand formuliert wurde. Die Thüringer Unternehmen kämpfen mit zunehmenden Dokumentationspflichten (Arbeitszeitgesetz, EU-DSGVO), einem schleppenden Breitbandausbau, steigenden Energiekosten, der Aufnahme vergabefremder Kriterien in das Vergaberecht, einem ineffizienten Bildungsfreistellungsgesetz und nicht zuletzt mit dem demografischen Wandel und einem zunehmenden Fachkräftemangel. Eine Forderung umfasst als zentrale Maßnahme zur Sicherung der Daseinsvorsorge im ländlichen Raum, mindestens 50 zusätzliche Studienplätze für Medizin in Thüringen zu schaffen, um langfristig gegen den Ärztemangel vorzugehen.
Mit dem Statement, dass der Mittelstand den Wohlstand sichert und der stabilisierende Faktor auch in Krisensituationen ist, wurde die Diskussion eröffnet. Die Stärken des Mittelstands in Thüringen liegen in seiner Kleinteiligkeit, Flexibilität und der Innovationskraft. Hemmnisse liegen bei falschen Förderkriterien, Steuerlast, Bürokratie und nicht zuletzt in der derzeit fehlenden politischen Unterstützung. Ein Hauptproblem ist, dass der Mittelstand kaum wahrgenommen, sondern vielmehr als Selbstverständlichkeit betrachtet wird.
Zur Aussprache zum Positionspapier konnte der Landesvorsitzende Gerd Albrecht den Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten der CDU Thüringen, MdL Mike Mohring, die neugewählte Thüringer MdEP Marion Walsmann und den stellvertretenden Landesvorsitzenden MdL Prof. Dr. Mario Voigt begrüßen; übrigens alle drei auch Mitglieder der MIT-Thüringen.
In der Diskussion waren es besonderes zwei Themen, die heiß diskutiert wurden. So wird in Thüringen eine schnelle Eingreiftruppe im Bereich der Bildung benötigt. An erster Stelle liegt die Absicherung der elementaren Fächer. Zurzeit werden allein im Bereich der Berufsschullehrer jährlich fast 100 neue Lehrer benötigt; diesem Bedarf stehen aber nur 4 (!) Studienanfänger gegenüber. Der zweite Problembereich in Thüringen umfasst den mangelhaften Breitbandausbau. Nur mit einer Digitalisierung auch im ländlichen Raum können Arbeitsplätze nachhaltig gesichert werden.
Das aktuelle EuGH-Urteils, mit dem die seit über 50 Jahren gültige deutsche Honorarordnung für Ingenieure und Architekten quasi für unwirksam erklärt wurde, wurde sehr kritisch hinsichtlich des Verbraucherschutzes und der erreichten Qualitätsstandards bewertet. Die Bundesregierung muss schnellstmöglich wieder eine Rechtssicherheit für Architekten und Ingenieure herstellen, um auf einer klaren Grundlage weiterarbeiten zu können. In der weiteren Aussprache wurde auf die Notwendigkeit neuer Förderkriterien und die Abkehr vom Gießkannenprinzip, die Unterstützung der inneren Sicherheit durch mehr Richter und Staatsanwälte sowie die Wiedereinrichtung von Arbeitskreisen mit der Polizei verwiesen.
Die Landtagswahl am 27. Oktober 2019 wird zeigen, ob die CDU wieder Regierungsverantwortung in Thüringen übernehmen kann und diese Forderungen Eingang in die Landespolitik finden können. Bis dahin sind nur noch wenige Wahlkampfwochen, den die Mitglieder der MIT-Thüringen intensiv unterstützen werden. Um sich dafür zu stärken, ließen die Teilnehmer den 30. Landesmittelstandstag auf der Festwiese beim Konzert mit den Vollmershainer Schalmeien aus Anlass der 800 Jahr-Feier in Gösen und bei schönsten Sommerwetter gemeinsam ausklingen.
Prof. Dr. Regina Polster
Pressesprecher MIT-Thüringen
Im Rahmen der jährlichen Klausurtagung des Landesvorstandes und der Kreisvorsitzenden der MIT-Thüringen am 14./15. Juni 2019 in Tambach-Dietharz wurde ein Positionspapier zu den aktuellen Forderungen an die Wirtschafts- und Mittelstandspolitik in Thüringen verabschiedet.
Im Bereich der Gesundheitspolitik fordert die MIT-Thüringen als eine der zentralen Maßnahmen zur Sicherung der Daseinsvorsorge im ländlichen Raum mindestens 50 zusätzliche Studienplätze für Medizin in Thüringen, um langfristig gegen den Ärztemangel vorzugehen.
Damit unterstützt die MIT-Thüringen die am 13.06.2019 auf den Medizinischen Fortbildungstagen in Erfurt an das Wissenschaftsministerium Thüringen gerichtete Forderung mehrerer Ärztevertreter von Landesärztekammer (LÄK), Kassenärztlicher Vereinigung (KV), Landeskrankenhausgesellschaft (LKG) und dem Thüringer Verband der leitenden Krankenhausärzte (vlk).
Begründung: Neben dem demographischen Wandel auch in der Ärzteschaft, sind es die berechtigten Ansprüche der nachfolgenden Ärztegenerationen an die bessere Vereinbarkeit von Leben und Arbeit, einschließlich geregelter Arbeitszeiten. Die vielbeschworene drohende „Ärzteschwemme“ ist, wie von medizinischer Seite erwartet, nicht eingetreten. Stattdessen stehen wir heute vor einem tatsächlichen „Ärztemangel“. Dies hat mehrere Gründe:
- Das Medizinstudium dauert mindestens fünfeinhalb Jahre und allein die Weiterbildung zum „Facharzt für Allgemeinmedizin“ dauert weitere fünf Jahre. Eine langfristige realistische Planung ist hier gefragt.
- Die reinen Arzt-Bedarfszahlen sind veraltet, nicht zuletzt auch durch die Anstellung von Ärzten in Teilzeit in Medizinischen Versorgungszentren (MVZ´s) oder in Berufsausübungsgemeinschaften (BAG´s) in Arztpraxen. Dies war vor der Installation von MVZ´s und BAG´s bisher nicht möglich.
- Die Ab-/Anwerbung von Ärzten aus EU-/Nicht-EU-Ländern ist keine geeignete Lösung für den Ärztemangel.
- Nicht zuletzt scheuen junge Fachärzte das finanzielle Risiko der Selbständigkeit und den damit verbundenen erheblich höheren Verwaltungsaufwand als im Angestelltenverhältnis.
Sowohl in NRW, als auch in Bayern wurden bereits neue medizinische Professuren bzw. Fakultäten eingerichtet. Um eine Abwanderung der Thüringer Medizinstudenten in andere Bundesländer und damit den Verlust zukünftiger Landärzte zu verhindern, muss die Anzahl der Studienplätze in Thüringen dringend erhöht werden.
Erfurt, der 16. Juni 2019.
Am Rande des Europatags am 25.05.2019 in Erfurt fand ein Treffen von MIT-Landesvorstandsmitgliedern mit dem EU Kommissar für Haushalt und Personal Günther Oettinger und unserer Europakandidatin Marion Walsmann auf dem Erfurter Domplatz statt. Gemeinsam mit der Spitzenkandidatin für den Erfurter Stadtrat Kristina Vogel (ehemalige deutsche Bahnradsportlerin, elffache Weltmeisterin und zweifache Olympiasiegerin) wurden u.a. die aktuellen Herausforderungen einer notwendigen Digitalisierungsstrategie für Thüringen und eines Bürokratieabbaus im kommunalen Bereich diskutiert.
Am 15. Mai 2019 fand in Hermsdorf eine MIT Veranstaltung zum Thema Europa und Region statt. Als Gäste wurden das Mitglied im Europaparlament Monika Hohlmeier aus Bayern und die Thüringer Kandidatin für das EU Parlament Marion Walsmann begrüßt. Bei Unternehmensbesuchen in Hermsdorf am Nachmittag konnten beide Kandidatinnen sich über die Wirtschaftskraft Ostthüringer Unternehmen, von Hidden Champions, informieren und standen als kompetente Ansprechpartner für Unternehmensleitungen und Mitarbeiter zur Verfügung.
Am Abend fand dann eine Bürgerversammlung statt, in der Monika Hohlmeier mit viel Sachkompetenz, Leidenschaft und Erfahrung zu europäischen Themen und europäischer Wirtschaftspolitik Stellung bezog. In gleichem Maße stand Marion Walsmann mit Ihren Themen den Bürgern und Unternehmern Rede und Antwort.
Europa ist - so hat es der spanische EU-Parlamentarier Esteban Gonzales Pons formuliert "der gemeinsame Wille, miteinander zu leben." Gerade deshalb ist es wichtig, Europa durch eine Thüringer Kandidatin zu stärken. Monika Hohlmeier und Marion Walsmann überzeugten beide in hohem Maße als kompetente Interessenvertreter der Wirtschaft in Brüssel.
Petra Thieme
Kreisvorsitzende der MIT Saale Holzland
stellv. Landesvorsitzende der MIT Thüringen
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