MIT - Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU in Thüringen
Einladung zum MIT-SommerfestLiebe MITglieder, liebe MIT-Freunde,
sehr geehrte Damen und Herren,
wir laden Sie herzlich zu unserem Sommerfest 2010 ein für
#oFreitag, den 27. August 2010,
#oum 18 Uhr, in die Firma
#oKönigsee Implantate GmbH
#oAm Sand 4 / OT-Aschau
#o07426 Allendorf
Verbringen Sie mit uns bei Thüringer Bratwurst und anderen Köstlichkeiten vom Grill einen Abend voller Entspannung und anregender Gespräche. Angefragt ist Frau Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht. Zugesagt hat Herr Jürgen Presser, stellv. Bundesvorsitzender der MIT der CDU/ CSU.#-
#oProgramm:
#f18.00 Empfang und Begrüßung, Betriebsbesichtigung.
#f19.30 Party mit Lifeband: „Rest of Best“
#fGrillen
Wir bedanken uns herzlich bei unserem Gastgeber des diesjährigen Sommerfestes, Herrn Frank Orschler, Geschäftsführer der Firma Königsee Implantate GmbH für die Ausrichtung des Festes.
Herzlich gern können Sie neben Ihrer Begleitung auch Freunde, Bekannte und Interessierte mitbringen.
Es wird ein Kostenbeitrag für Essen, Trinken und Musik in Höhe von 10,- Euro pro Person erhoben. Bitte melden Sie sich für die bessere Planung per Fax oder per E-Mail an.
Wir freuen uns auf Sie, auf Ihr zahlreiches Mitfeiern.
Mit herzlichem Gruß
Wilfried Sieringhaus
Dipl.-Ing.
#-
Melden Sie Ihre Teilnahme bitte bis zum 20.08.2010 an:
MIT-Landesgeschäftsstelle
Fax: 036253 44601
E-Mail: sieringhaus.mit-th@t-online.deTrauer um Peter Goetzein tiefer Trauer müssen wir leider mitteilen, dass unser MIT Landesschatzmeister und langjähriges, aktives und engagiertes Mitglied Rechtsanwalt Peter Goetze am 12. Juli 2010 den unermüdlichen Kampf gegen seine Krankheit verloren und Frieden gefunden hat.
In Dankbarkeit für seinen unermüdlichen Einsatz und die Unterstützung der Thüringer MIT werden wir Ihn in unseren Gedanken bewahren.General Motors' Verzicht auf staatliche Bürgschaften und ein fragwürdiges Verständnis von Ordnungspolitik
Als Reaktion auf den Verzicht auf staatliche Bürgschaften durch General Motors äußerte der Thüringer Wirtschaftsminister Machnig am 17. Juni gegenüber dem mdr, dies sei ein Zeichen für das Versagen christlich-liberaler Wirtschaftspolitik. Man hätte nunmehr keinen Einfluss mehr auf Entscheidungen zur Ausgestaltung des Sanierungskonzeptes.
Nach Ansicht der Thüringer MIT der CDU zeigt sich in dieser Aussage ein höchst besorgniserregendes Verständnis von staatlicher Wirtschaftspolitik. Die soziale Marktwirtschaft als ökonomische Grundordnung der Bundesrepublik weist dem Staat die Verantwortung für das Setzen von Rahmenbedingungen zu, unternehmerische Entscheidungen sind nicht seine Aufgabe, auch nicht in Sanierungsfällen, wie das Beispiel Philipp Holzmann AG gezeigt hat.
Tatsache ist, dass General Motors nach einem erfolgreichen ersten Quartal 2010 offenbar sehr wohl in der Lage ist, aus eigener Kraft die notwendigen Sanierungsbemühungen zu stemmen. Man nimmt damit die Verantwortung als Eigentümer wahr. Die Gewährung von Bürgschaften, die unter restriktiv auszulegenden Bedingungen ein legitimes Mittel der Politik sein können, wäre ein Sündenfall deutscher Ordnungspolitik gewesen. Einerseits wäre damit eine krasse Wettbewerbsverzerrung im durch Überkapazitäten gekennzeichneten Automobilmarkt in Kauf genommen worden. Andererseits hätte man das Geld deutscher Steuerzahler einem Unternehmen zur Verfügung gestellt, das dieses Geld nicht benötigt - ein klarer Mitnahmeeffekt. Wie soll man einem VW-Arbeiter aus Zwickau oder einem selbständigen Handwerker erklären, dass ihre Steuern genutzt werden sollten, um etatistisch denkenden, wirtschaftsfernen Politikern Einfluss zu kaufen?
Hinzu kommt, dass das General Motors Management in unverfrorener Weise die ehrlich um Hilfe bemühten Kräfte in der deutschen Politik düpierte, indem der öffentlich verkündete Verkaufsprozess an Magna kurzfristig abgebrochen wurde. Dennoch wurde weiter geprüft, ob Hilfe geleistet werden kann. Für Opel mit seiner Mutter General Motors durften aber keine anderen Kriterien gelten als für alle anderen Unternehmen, die sich um Staatshilfe aus dem Deutschlandfonds bemühten.
Schon im November 2009 äußerte der neue GM-Chairman und Vorstandschef Edward Whitacre in einem Interview: "Wenn Frau Merkel nichts zur Verfügung stellen will, dann bezahlen wir das eben selbst. Vielleicht macht diese Nachricht ja ihre Bundeskanzlerin glücklich."
Grund zum Glücklichsein haben neben der Bundeskanzlerin alle, die über wirtschaftspolitischen Sachverstand verfügen.Mangel an Fachkräften – Die Entwicklung ist besorgniserregendDer Mangel an Fachkräften wird in der heimischen Wirtschaft immer deutlicher, was direkt die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen beeinflusst. Denn ohne Fachkräfte kann kein Unternehmen bestehen.
Wie dramatisch die Personalsituation schon heute ist wurde in einem Vortrag von Andreas Trautvetter vor Schmalkalder Unternehmern deutlich. Die CDU Mittelstandsvereinigung hatte den einstigen Thüringer Minister eingeladen, aus seiner Sicht als heutiger Mitarbeiter des Hamburger Weltwirtschaftsinstitutes über das Thema zu berichten.
In früheren Jahrhunderten boten möglichst viele Kinder den Eltern Sicherheit, im Alter versorgt zu sein. Seit der Sozialgesetzgebung von Bismarck ist die staatliche Altersvorsorge der Halt im Alter. Durch diese Veränderung sank die Geburtenrate stetig. „Der Jahrgang 1880 war der letzte Jahrgang, der sich vollständig reproduzierte“, machte Trautvetter auf den Rückgang aufmerksam. Seitdem reicht der Nachwuchs aber nicht mehr aus. Das Defizit wurde gerade nach dem Zweiten Weltkrieg durch Zuwanderung gelöst. Doch dieses menschliche Potenzial scheint mittlerweile fast erschöpft.
Verschiedene Schätzungen gehen davon aus, dass Deutschland Ende dieses Jahrhunderts statt derzeit rund 82 Millionen Menschen nur noch 45 Millionen Einwohner zählt. „Ab dem Jahr 2015 sinkt die Zahl der arbeitsfähigen im Alter zwischen 25 und 60 Jahren dramatisch“, machte Trautvetter weiter aufmerksam. Die verbleibende Zeit von reichlich vier Jahren sollten Politik und Unternehmen nutzen, um die richtigen wirtschaftlichen und sozialen Weichen zu stellen.
Bleibt die aktuelle Abwanderungsrate bestehen, fehlen Thüringen bereits 2013 rund 30.000 Arbeitskräfte. Könnte die Abwanderungsrate gestoppt werden, bliebe immer noch ein Defizit von 20.000 Arbeitskräften. „Das Problem kann auch in Thüringen nur durch Zuwanderung gelöst werden“, sagte Trautvetter. Doch das scheint in der Praxis eher unwahrscheinlich. In der Zukunft würden „Technologie und Humanressourcen“ maßgeblich zum Erfolg der Betriebe beitragen. Wer diese Herausforderung meistert, sei künftig an der Spitze.
In der Diskussionsrunde sah Hartmut Tröger, Geschäftsführer der MWS Schmalkalden, die Chance der produzierenden Unternehmen darin die Automatisierungstechnik so auszubauen, dass sie fehlende Arbeitskräfte kompensieren kann. „Eigentlich sind wir jetzt machtlos“, sagte er zum Thema Bevölkerungsrückgang. Es gelte, sich wieder auf die traditionellen Werte wie Familie und Kind zu besinnen, befand H. Lorenz. Er fragte auch einmal in die Runde, wie viele Kinder jeder Teilnehmer selbst hat. Die meisten Hände hoben sich bei „eins“. „Die demografische Entwicklung ist ein gesellschaftliches Problem, deren Auswirkungen heute diskutiert werden müssen, damit Unternehmen Zukunft haben“, meinte Andreas Trautvetter. Ansonsten könne man gleich mit dem Kanalbau in Weidebrunn aufhören. Denn bei drastisch sinkender Bevölkerungszahl würde der in 50 Jahren nämlich nicht mehr in dem Umfang gebraucht, wie er heute errichtet wird. Eine Pauschallösung zum eigentlich diskutierten Thema künftig fehlenden Fachkräftenachwuchses wurde in der Debatte natürlich nicht gefunden.
Erik Hande
MIT fordert: Nicht streiten sondern führen!Die Mittelstandsvereinigung der CDU Thüringen fordert die Koalitionspartner der Landesregierung auf, bezüglich des Landeshaushaltes 2011 nicht in einen Koalitionsstreit zu gehen sondern in diesen schweren volkswirtschaftlichen Zeiten gemeinsam Führungsstärke zu zeigen.
Marion Walsmann - Finanzministerin, als auch der Fraktionsvorsitzende Mike Mohring haben die volle Unterstützung der MIT wenn es darum geht, die Finanzen des Landes zu sanieren und den unausweichlichen Sparkurs durchzusetzen. Wenn das Land Sachsen-Anhalt, im Jahr 2013 bei schlechterer Ausgangslage einen ausgeglichenen Haushalt beschließen wird, dann ist dies für Thüringen auch möglich. Das Vertrauen der Märkte kann nur über solche klaren Signale zurück gewonnen werden und Spekulanten das Handwerk legen..
CDU und SPD, als die großen demokratischen Volksparteien müssen in diesen Zeiten einen starken Schulterschluss zeigen. Angesichts der schweren Krise der Finanzmärkte ist der Nährboden für rechts- und linksextreme Parteien größer geworden. Die Thüringer haben einen Anspruch darauf, dass die Regierung ihre starke Volksvertretung ist. Es steht mehr auf dem Spiel als ein Streit zum Haushalt 2011. Thüringen gehört zu den Ländern, die durch ihre mittelständische Prägung, bei richtigem politischem Handeln, gestärkt aus dieser Krise heraus gehen können. Die MIT Thüringen fordert daher beide Regierungsparteien auf, sich konstruktiv und inhaltlich auseinanderzusetzen aber nicht uneinig im Handeln zu sein. Denn was die Thüringer jetzt zu recht erwarten ist, dass man handelt und nicht streitet. Politik ist die Kunst des Machbaren und kein Wünsch dir was. So der Vorstand der MIT Thüringen.
Stefan Müller-Naendrup
Pressesprecher
Offener Brief des MIT Kreisverbandes Jena sowie der wichtigsten Wirtschaftsverbände, Vereinigungen und Interessengemeinschaften in JenaSehr geehrter Herr Minister Carius,
eine bestmögliche Anbindung an das Schienennetz der DB ist für die wirtschaftliche Entwicklung der Anrainerstädte und Regionen von hoher strukturpolitischer Bedeutung.
Mit großer Sorge haben wir, die Vertreter von mehr als 200 Jenaer Unternehmen, zur Kenntnis genommen, dass die Abkopplung Jenas vom ICE-Netz der DB und damit vom SPFV insgesamt immer wahrscheinlicher wird. Das wäre für den hoffnungsvoll prosperierenden Standort Jena mit seinen vielen erfolgreichen Unternehmen, der größten Thüringischen Universität und diversen renommierten Forschungsinstituten ein verheerendes Zeichen und wäre der weltweit hervorgehobenen Entwicklung dieses oft als „Leuchtturm“ bezeichneten Wirtschafts- und Wissenschaftsstandorts massiv abträglich.
Diverse Studien bescheinigen Jena, eine der, wenn nicht die, erfolgreichste ostdeutsche Stadt zu sein. Entgegen dem allgemeinen Trend wird für die Stadt eine positive demographische Entwicklung prognostiziert. Die Arbeitslosenzahl am Standort Jena ist für die neuen Länder erfreulich niedrig. Selbst während der Krise 2009 bewahrte die Stadt eine hohe Stabilität. Jena empfiehlt sich als Standort für weitere industrielle Firmenansiedlungen.
Die ausgeprägt bahnaffine Wissenschafts- und Wirtschaftsstruktur trägt zu einem hohen Nutzungsanteil der Eisenbahn bei. Jenaer Unternehmen stellen einen wesentlichen Teil der Thüringer Großkunden der DB. In den neuen Bundesländern hat Jena im Vergleich zur Einwohnerzahl eines der größten Fahrgastpotentiale im Quell- und Zielverkehr. Im Fahrgastaufkommen steht Jena bei stark steigenden Zahlen an zweiter Stelle in Thüringen.
Dennoch droht ausgerechnet diesem Standort eine wesentliche Verschlechterung seiner Verkehrsanbindung.
Durch die drohende Verlagerung der ICE-Linie 28 und damit dem Entfall der letzten verbliebenen Fernverkehrslinie auf der Saalbahn wird eine der prosperierendsten ostdeutschen Städte in ihrer Entwicklung gefährdet!
Wir bitten Sie dringend als zuständigen Minister für Bau- und Landesentwicklung und als Politiker, um dessen Verbundenheit mit Jena wir wissen, sich mit allen Ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln dafür einzusetzen, dass, wenn schon eine Abkopplung vom ICE – Netz nicht mehr zu verhindern ist, die größtmögliche Schadensbegrenzung vorgenommen wird!
Unabdingbar für die Jenaer Wirtschaft ist es, dass auch nach 2017 direkte Verbindungen nach Berlin und Nürnberg/München angeboten werden, die in Fahrzeit, Reisekomfort und Takt gleichwertig zum heutigen ICE-Angebot sind. Zusätzliche Regionalzüge und Umsteigeverbindungen über Erfurt können den Fernverkehr von Norden und Süden nach Jena nicht ohne erhebliche Nachteile substituieren!
Eine mögliche Lösung sehen wir in einer Zusammenarbeit der Aufgabenträger im SPNV der Länder Bayern, Thüringen und Sachsen-Anhalt, mit dem Ziel, ein entsprechendes, fernverkehrsähnliches Produkt zu entwickeln. Die BAG SPNV hat mit ihrem REX-Konzept gezeigt, dass dies möglich ist und solche Verkehre für 2 -3€/Zug-km machbar sind.
Sehr geehrter Herr Minister, die Voraussetzungen für die oben skizzierte Lösung scheinen uns günstig, da in den genannten Bundesländern durch den Rückzug des DB-Fernverkehrs vergleichbarer Handlungsbedarf entlang des gesamten Nord-Süd-Korridors besteht. Wir bitten Sie daher: werden Sie aktiv und bringen Sie ein Projekt auf den Weg, dass nicht nur die Zukunftsfähigkeit der Stadt Jena und Ostthüringens sichert, sondern auch deutschlandweit zum Pilotprojekt für Alternativen zum schrumpfenden Fernverkehr der DB werden kann. Sie und Thüringen könnten damit neue Maßstäbe setzen.
Mit freundlichen Grüßen
#fMatthias Frommann
Vorsitzender MIT-Kreisverband Jena
#fMihajlo Kolakovic
Sprecher des Vorstandes Interessengemeinschaft Jena-Süd
#fDietmar Winter
Kreisgeschäftsführer Bundesverband mittelständische Wirtschaft
#fUwe Barthel
Vorsitzender Interessengemeinschaft Jena-Nord
#fLothar Brehm
Vorstand Wirtschaftsrat der CDU, Sektion Jena
Matthias Frommann führt wieder MIT-Kreisverband Jena - „Mittelstand will zukünftig wieder stärker mitmischen“Am 22. April 2010 trafen sich die Mitglieder des Kreisverbandes Jena der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU zur Jahreshauptversammlung im Hotel „Schwarzer Bär“ in Jena.
Einzige Tagesordnungspunkte waren die turnusmäßige Vorstandswahl sowie die weitere wirtschaftspolitische Ausrichtung der MIT Jena bis 2012.Einstimmig wurde Frommann von den Anwesenden, welche sich mehrheitlich aus Jenaer Mittelständlern rekrutieren, zum Vorsitzenden des MIT Kreisverbandes Jena gewählt.
Vorsitzender Matthias Frommann: „Wir wollen u.a. unsere Stimme erheben und in Jena mitmischen, wenn wir glauben, falsche Weichenstellungen zu erkennen“.
Ausdrücklich betonte Frommann im gleichen Atemzug: „Wir sehen uns allerdings nicht als Daueropposition zur Kommunalpolitik und Verwaltung, denn ein Gegeneinander hilft uns nicht weiter“.
Übereinstimmung erzielte der neu gewählte Vorstand auch in der Frage nach der zukünftigen Ausrichtung des MIT-Kreisverbandes.
So steht die geplante Streichung des Jenaer ICE Haltepunktes ganz oben auf der Agenda der MIT. „Durch die drohende Verlagerung der ICE Linie 28 und den damit verbundenen Wegfall der letzten verbliebenen Fernverkehrslinie auf der Saalebahn, wird eine der am höchst entwickelten Städte Ostdeutschlands, in ihrer Entwicklung gefährdet. Wir brauchen auch nach 2017 eine direkte Verbindung in Richtung München und Berlin, welche eine entsprechende Alternative zum jetzigen ICE Angebot sein muss. Hier werden wir alle Hebel in Bewegung setzen, um mit Blickpunkt auf die Anbindung des Fernverkehrs, auch nach 2017 noch wettbewerbsfähig zu sein“ so Frommann.
Die CDU Mittelstandsvereinigung hat bereits weitere Themen im Visier, die sie nicht unkommentiert lassen möchte. Noch einmal Matthias Frommann: “Zur Wirtschafts-, Standort- und Steuerpolitik, konkret zur Gewerbesteuer werden wir uns äußern.
Mit der städtischen Gesellschaft für Wirtschaftsförderung haben wir einen guten Weg eingeschlagen. Diesen gilt es zu verbreitern, um mittelfristig am hiesigen Standort gezielt und kanalisiert Wirtschaft entwickeln zu können. Wichtig sei beispielsweise, dass Jena im hart umkämpften Wettbewerb der Kommunen bei der Neuansiedlung von Unternehmen nicht abgehängt werde. Wirtschaftsentwicklung bedeute u.a. auch, die Rekrutierung von Fachkräften und die damit verbundene Schaffung von Infrastruktur. Und hier haben wir große Probleme - mit der Vorhaltung von Kitaplätzen, Schulen, entsprechenden Wohnraum und zu teuren Grundstückspreisen.
„Die Stadt Jena belege nach wie vor in einer Vielzahl von Parametern, die die Stärke einer Kommune widerspiegeln, Spitzenplätze. Das müsse so bleiben. Die MIT Jena könne nun noch weiter in die Speichen greifen und mithelfen, Jena weiter voran zu bringen“ so Frommann abschließend.
Präsentieren wird sich die Mittelstandsvereinigung in Kürze auch mit einem neuen Auftritt im Internet. Die neue Homepage ist noch in Arbeit; sie wird in wenigen Tagen freigeschaltet.
Weiterhin werden die monatlich stattfindenden Abendveranstaltungen zu aktuellen betriebs- und wirtschaftspolitischen Themen sowie die seit sieben Jahren festverankerten Firmenbesuche mit kommunal,- landes- und bundespolitischen Entscheidungsträgern fester Bestandteil der MIT- Arbeit sein.
Das Vorstandsteam:
Zum Vorstand gehören: Vorsitzender Matthias Frommann, die stellvertretenden Vorsitzenden Gerd Habersang und Vico Wiegand, Schatzmeister Dirk Daniel, die Beisitzer Holger Fischer, Dirk Donath, Frank Seidler, Michael Kramer sowie Daniel Bohnsack.
Christian Hirte, MdB, referierte zum Thema: Absenkung der Einspeisevergütung für Solarstrom - Gefahr für die Zukunft der Photovoltaik-Industrie in Thüringen?Der MIT-Kreisvorsitzende Wartburgkreis und MdB Christian Hirte erläuterte vor 35 Fachleuten der Energie-, Solar- und Umweltbranche das nächsten Donnerstag im Bundestag zu beschliessende Gesetz zur Absenkung der Solarförderung. Auch künftig soll der Anteill der Erneuerbaren Energie erheblich ausgebaut werden, so Hirte und auch Antje Tillmann, MdB, die den Abend moderierte. Trotzdem muss etwas verändert werden, bzw. auf die Entwicklung reagiert werden.Zusätzlicher Ausbau der Erneuerbaren Energien bedeute auch zusätzliche Kosten für den Verbraucher. Das Verhältnis Kosten zu Preise ist auch zu betrachten. Eine Kürzung muss vorgenommen werden. Das hatte auch nie in Frage gestanden. Es sollte aber für die Solarindustrie erträglich gestaltet werden. Ab 01.07.10 erfolgt ein einmaliger Degressionsschritt von 16% auf Dach und 15% auf Freifläche.
Künftig wird die Einspeisevergütung automatisch an die tatsächliche Marktentwicklung angepasst (atmender Deckel).
Nach der Beschliessung des Gesetzes am nächsten Donnerstag, wird einem u.a. geforderten Bundesratsinitiative von Thüringen keine Chancen eingeräumt.
Die anwesenden Vertreter der Solarindustrie, u.a Bosch und Masdar, sehen Probleme auf die Entwicklung zukommen.
Die MIT-Thüringen begruesst das erreichte Ergebnis der CDU Abgeordneten Hirte, Schipanski und Tillmann. Der Landesvorsitzende Wilfried Sieringhaus sagte, ihm wäre allerdings eine Absenkung von 10% mit späterem Beginn lieber gewesen. Der Effekt der Absenkung sei der Griff zu chinesischen Modulen. Er forderte eine Kontrolle des Einsatzes der Fördermittel. Forschungsgelder sollen auch in die Forschung fliessen.
Stefan Mueller-Naendrup
Pressesprecher MITPositionspapier der MIT Thüringen zur Thüringer Wirtschaftspolitik 2009 - 2014PositionspapierKoalitionsvertragMitgliedernetzwerk für die MIT und ihre MitgliederVirtueller KreisverbandNutzen Sie die VorteileMIT RahmenverträgeZusammenfassung und Dokumente zum Solidarischen BürgergeldLandesmittelstandstagImage-Flyer der MIT Thüringen zum DownloadImage-Flyer